Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Unfallversicherung - Kunstmaler - Ausstellung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1994, 2638
• BB 1994, 1866

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 19.08.1975 - 8 RU 234/74

  Unfallversicherungsschutz - Ehrenamtliche Tätigkeit - Kirchenchor

  Auszug aus BSG, 10.03.1994 - 2 RU 6/93

  Eine Trennung von Ehrenamt und Eigeninteressen sei nicht möglich, wie zB bei dem Mitglied eines Kirchenchors deutlich werde, für den das Bundessozialgericht (BSGE 40, 190 - gemeint ist BSGE 40, 139) Versicherungsschutz bejaht habe.

  Insoweit unterscheiden sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich von denen, die dem vom Kläger angezogenen Urteil des BSG vom 19. August 1975 (BSGE 40, 139) zum Versicherungsschutz des Mitglieds des katholischen Kirchenchors zugrunde liegen.

• BSG, 27.06.1991 - 2 RU 26/90

  Unfallversicherungsschutz bei einer nur einmalig und für wenige Stunden …

  Auszug aus BSG, 10.03.1994 - 2 RU 6/93

  Zwar hat der Senat in seiner Entscheidung vom 27. Juni 1991 (BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 11) den Versicherungsschutz eines selbständigen Landwirts nach § 539 Abs. 1 Nr. 13 RVO bejaht, der im Rahmen eines von der Gemeinde durchgeführten Sankt-Martin-Zuges sein eigenes - unentgeltlich zur Verfügung gestelltes - Pferd führte und dabei verunglückte.
• BSG, 10.03.1994 - 2 RU 20/93

  Unfallversicherungschutz - Rennreiter

  Auszug aus BSG, 10.03.1994 - 2 RU 6/93

  Verrichtet der Unternehmer jedoch Tätigkeiten unmittelbar im Rahmen des Zwecks seines eigenen Unternehmens, steht er selbst dann nicht wie ein Arbeitnehmer unter Unfallversicherungsschutz iS des § 539 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 RVO, wenn seine Tätigkeiten im Interesse eines fremden Unternehmens liegen (s das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des Senats vom 10. März 1994 - 2 RU 20/93 - BSG Urteil vom 4. November 1981 - 2 RU 93/80 - USK 81282 sowie BSG SozR 2200 § 550 Nr. 60;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 476h, jeweils mwN).

 
• BSG, 08.12.1983 - 2 RU 75/82

  Gemeinsame Fahrt - Arbeitsstelle - Andere versicherte Personen - Aufnehmen einer …

  Auszug aus BSG, 10.03.1994 - 2 RU 6/93

  Verrichtet der Unternehmer jedoch Tätigkeiten unmittelbar im Rahmen des Zwecks seines eigenen Unternehmens, steht er selbst dann nicht wie ein Arbeitnehmer unter Unfallversicherungsschutz iS des § 539 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 RVO, wenn seine Tätigkeiten im Interesse eines fremden Unternehmens liegen (s das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des Senats vom 10. März 1994 - 2 RU 20/93 - BSG Urteil vom 4. November 1981 - 2 RU 93/80 - USK 81282 sowie BSG SozR 2200 § 550 Nr. 60;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 476h, jeweils mwN).
• BSG, 09.09.1975 - 7 RAr 5/73

  Kompetenz des Verwaltungsrates der Bundesanstalt für Arbeit (BA) zur Aufhebung …

  Auszug aus BSG, 10.03.1994 - 2 RU 6/93

  Eine Trennung von Ehrenamt und Eigeninteressen sei nicht möglich, wie zB bei dem Mitglied eines Kirchenchors deutlich werde, für den das Bundessozialgericht (BSGE 40, 190 - gemeint ist BSGE 40, 139) Versicherungsschutz bejaht habe.
• BSG, 04.11.1981 - 2 RU 93/80

  Auszug aus BSG, 10.03.1994 - 2 RU 6/93

  Verrichtet der Unternehmer jedoch Tätigkeiten unmittelbar im Rahmen des Zwecks seines eigenen Unternehmens, steht er selbst dann nicht wie ein Arbeitnehmer unter Unfallversicherungsschutz iS des § 539 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 RVO, wenn seine Tätigkeiten im Interesse eines fremden Unternehmens liegen (s das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des Senats vom 10. März 1994 - 2 RU 20/93 - BSG Urteil vom 4. November 1981 - 2 RU 93/80 - USK 81282 sowie BSG SozR 2200 § 550 Nr. 60;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 476h, jeweils mwN).